BEGIN:VCALENDAR
VERSION:2.0
PRODID:-//Abgeordneter Thomas Röckemann - ECPv6.16.5.1//NONSGML v1.0//EN
CALSCALE:GREGORIAN
METHOD:PUBLISH
X-ORIGINAL-URL:https://thomas-roeckemann.de
X-WR-CALDESC:Veranstaltungen für Abgeordneter Thomas Röckemann
REFRESH-INTERVAL;VALUE=DURATION:PT1H
X-Robots-Tag:noindex
X-PUBLISHED-TTL:PT1H
BEGIN:VTIMEZONE
TZID:Europe/Berlin
BEGIN:DAYLIGHT
TZOFFSETFROM:+0100
TZOFFSETTO:+0200
TZNAME:CEST
DTSTART:20250330T010000
END:DAYLIGHT
BEGIN:STANDARD
TZOFFSETFROM:+0200
TZOFFSETTO:+0100
TZNAME:CET
DTSTART:20251026T010000
END:STANDARD
BEGIN:DAYLIGHT
TZOFFSETFROM:+0100
TZOFFSETTO:+0200
TZNAME:CEST
DTSTART:20260329T010000
END:DAYLIGHT
BEGIN:STANDARD
TZOFFSETFROM:+0200
TZOFFSETTO:+0100
TZNAME:CET
DTSTART:20261025T010000
END:STANDARD
BEGIN:DAYLIGHT
TZOFFSETFROM:+0100
TZOFFSETTO:+0200
TZNAME:CEST
DTSTART:20270328T010000
END:DAYLIGHT
BEGIN:STANDARD
TZOFFSETFROM:+0200
TZOFFSETTO:+0100
TZNAME:CET
DTSTART:20271031T010000
END:STANDARD
END:VTIMEZONE
BEGIN:VEVENT
DTSTART;TZID=Europe/Berlin:20260715T135000
DTEND;TZID=Europe/Berlin:20260715T150000
DTSTAMP:20260709T212907Z
CREATED:20260709T212907Z
LAST-MODIFIED:20260709T212907Z
UID:17159-1784123400-1784127600@thomas-roeckemann.de
SUMMARY:Rückkehr zur Kernenergie jetzt! Den energiepolitischen Sonderweg beenden: Für eine sichere\, bezahlbare und technologieoffene Stromversorgung
DESCRIPTION:Am Mittwoch\, den 15. Juli 2026\, begründe ich im Landtag unter (TOP 5) unseren Antrag „Rückkehr zur Kernenergie jetzt! Den energiepolitischen Sonderweg beenden: Für eine sichere\, bezahlbare und technologieoffene Stromversorgung“ (Drucksache 18/20422). Wir beantragen: \nDer Landtag stellt daher fest: \n\nNordrhein-Westfalen ist als größter Industriestandort Deutschlands in besonderer Weise auf eine sichere\, jederzeit verfügbare und wettbewerbsfähige Energieversorgung angewiesen.\nHohe Strompreise gefährden insbesondere die energieintensive Grundstoffindustrie und damit industrielle Wertschöpfungsketten in Nordrhein-Westfalen.\nDie bereits weit vor dem Ukraine-Krieg stark gestiegenen deutschen Energiepreise sowie die hohen Kosten für die Aufrechterhaltung der Netzstabilität verdeutlichen das Versagen der sogenannten Energiewende.\nDie ideologisch veranlasste Energiepolitik der vergangenen Jahre hat gesicherte Erzeugungskapazitäten reduziert und die Abhängigkeit von wetterabhängiger Stromerzeugung\, Stromimporten und zusätzlichen Gaskraftwerken erhöht.\nDer deutsche Ausstieg aus der Kernenergie hat ihre Nutzung in Europa nicht beendet\, sondern die Erzeugung lediglich ins Ausland verlagert.\nEine Rückkehr zur friedlichen Nutzung der Kernenergie ist verfassungsrechtlich möglich und erfordert insbesondere eine Änderung des Atomgesetzes.\nModerne Kernkraftwerke und Small Modular Reactors können einen Beitrag zu Versorgungssicherheit\, Preisstabilität und industrieller Wettbewerbsfähigkeit leisten.\nTechnologieoffenheit ist ein wesentlicher Grundpfeiler einer demokratischen und freien Gesellschaft.\n\nDer Landtag fordert die Landesregierung auf\, \n\nsich auf Bundesebene für eine Rückkehr Deutschlands zur friedlichen Nutzung der Kernenergie einzusetzen;\neine Bundesratsinitiative zur Änderung des Atomgesetzes vorzubereiten\, mit der die Genehmigung neuer Kernkraftwerke zur gewerblichen Stromerzeugung wieder ermöglicht wird;\nsich dafür einzusetzen\, die Kernenergie gesetzlich als zulässigen Bestandteil einer sicheren\, bezahlbaren und wettbewerbsfähigen Energieversorgung sowie als im überragenden öffentlichen Interesse liegend einzustufen;\nsich für schnellere\, planbare und digitalisierte atomrechtliche Genehmigungsverfahren einzusetzen\, ohne die Anforderungen an Reaktorsicherheit\, Strahlenschutz\, Entsorgung und Haftung abzusenken;\nsich für Typenzulassungen\, vereinfachte Folgegenehmigungen baugleicher Anlagen und beschleunigte Anerkennungsverfahren für Reaktordesigns mit vergleichbarem internationalem Sicherheitsstandard einzusetzen;\nsich für einen eigenständigen Rechtsrahmen für Small Modular Reactors einzusetzen und deren Potenzial für energieintensive Industriestandorte in Nordrhein-Westfalen zu untersuchen;\ndie kerntechnische Forschung\, Fachkräfteentwicklung und industrielle Wertschöpfung in Nordrhein-Westfalen zu stärken und dem Landtag binnen sechs Monaten über die rechtlichen\, technischen und wirtschaftlichen Voraussetzungen eines Wiedereinstiegs in die Kernenergie zu berichten;\neine Standortsuche in Nordrhein-Westfalen zu initiieren\, um die Inbetriebnahme von modernen und inhärent sicheren Kernkraftwerken bis zum Jahr 2035 zu ermöglichen.\n\n\nMeinen Redebeitrag können Sie voraussichtlich um 13:50 Uhr im Parlaments-TV verfolgen.
URL:https://thomas-roeckemann.de/veranstaltung/rueckkehr-zur-kernenergie-jetzt-den-energiepolitischen-sonderweg-beenden-fuer-eine-sichere-bezahlbare-und-technologieoffene-stromversorgung/
END:VEVENT
BEGIN:VEVENT
DTSTART;TZID=Europe/Berlin:20260716T135000
DTEND;TZID=Europe/Berlin:20260716T150000
DTSTAMP:20260709T213435Z
CREATED:20260709T213340Z
LAST-MODIFIED:20260709T213435Z
UID:17161-1784209800-1784214000@thomas-roeckemann.de
SUMMARY:Der sexuelle Missbrauch von Kindern ist nicht hinnehmbar - Verurteilte Pädophile und Kinderschänder aus der Anonymität herausholen - Einführung eines Sexualstraftäterregisters für rechtskräftig wegen Straftaten nach §§ 176 ff. StGB verurteilte Personen
DESCRIPTION:Am Donnerstag\, den 16. Juli 2026\, begründe ich im Landtag unter (TOP 5) unseren Antrag „Der sexuelle Missbrauch von Kindern ist nicht hinnehmbar – Verurteilte Pädophile und Kinderschänder aus der Anonymität herausholen – Einführung eines Sexualstraftäterregisters für rechtskräftig wegen Straftaten nach §§ 176 ff. StGB verurteilte Personen“ (Drucksache 18/20424). Wir beantragen: \nDer Landtag stellt fest: \n\ndass der sexuelle Missbrauch von Kindern gravierende\, teils lebenslange Folgen für die Opfer und deren Angehörige hat;\ndass zu den kurzfristigen Folgen Angst\, Scham und Schuldgefühle\, Verwirrung und Vertrauensverlust gegenüber Erwachsenen\, Schlafstörungen und Albträume\, Depressionen oder starke Stimmungsschwankungen\, Rückzug oder auffälliges Verhalten sowie Leistungsabfall in der Schule gehören;\ndass zu den langfristigen Folgen Posttraumatische Belastungsstörung\, Depression\, Angststörung\, Schwierigkeiten\, gesunde Beziehungen aufzubauen\, geringes Selbstwertgefühl\, Probleme mit Vertrauen und Bindung\, ein erhöhtes Risiko für Selbstverletzung oder Suizidgedanken sowie körperliche Beschwerden ohne eindeutige medizinische Ursache (z. B. chronische Schmerzen) gehören;\ndass Personen mit einer pädophilen sexuellen Präferenz im Durchschnitt ein höheres Risiko für erneute Sexualdelikte als Täter ohne diese Präferenz haben;\ndass sich das sexuelle Interesse bei pädophilen Menschen auf Kinder bezieht\, die sich vor und zu Beginn der Pubertät befinden (in der Regel 13 Jahre oder jünger); hierbei handelt es sich um einen besonders vulnerablen und schützenswerten Teil unserer Gesellschaft\, deren Schutz die höchste Priorität genießen sollte.\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\nDer Landtag fordert die Landesregierung auf\, \n\nsich auf Bundesebene dafür einzusetzen\, eine gesetzliche Regelung in den geeigneten Rechtsnormen zu schaffen\, damit unter engen materiellen und verfahrensrechtlichen Voraussetzungen Name\, Anschrift und Foto rechtskräftig wegen Straftaten nach §§ 176 ff. StGB verurteilter Personen in geeigneter Weise auf den Internetseiten des Bundeskriminalamts sowie der Landeskriminalämter veröffentlicht werden dürfen. Eine Veröffentlichung soll dabei nur nach richterlicher Entscheidung erfolgen und voraussetzen\, dass aufgrund konkreter Umstände weiterhin eine erhebliche Gefahr erneuter einschlägiger Straftaten besteht;\nhierbei unter Berücksichtigung der Vorgaben des Grundgesetzes sowie der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts in Anlehnung an das „US Sex Offender Registry“ die Dauer der Veröffentlichung von der Schwere der Tat abhängig zu machen und der Öffentlichkeit die Möglichkeit zur Datenbankabfrage zur Verfügung zu stellen;\nhierzu die Zentralstelle für die Bekämpfung von Sexualdelikten zum Nachteil von Kindern und Jugendlichen (BKA) mit der notwendigen bundesweiten Zuständigkeit auszustatten und Schnittstellen mit den jeweiligen Fachabteilungen der LKAs zu implementieren;\nsich auf Bundesebene für eine weitere generelle Anhebung des Strafmaßes im Zusammenhang mit dem sexuellen Missbrauch von Kindern nach § 176 ff. StGB einzusetzen\, insbesondere auch um den Abschreckungseffekt weiter zu erhöhen\, sowie\nsich auf Bundesebene für eine gesetzliche Klarstellung einzusetzen\, wonach eine rechtskräftige Verurteilung wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern regelmäßig eine erhebliche Kindeswohlgefährdung indiziert und bei der Entscheidung nach § 1666 BGB (Gerichtliche Maßnahmen bei Gefährdung des Kindeswohls) besonders zu berücksichtigen ist.\n\n\nMeinen Redebeitrag können Sie voraussichtlich um 13:50 Uhr im Parlaments-TV verfolgen.
URL:https://thomas-roeckemann.de/veranstaltung/der-sexuelle-missbrauch-von-kindern-ist-nicht-hinnehmbar-verurteilte-paedophile-und-kinderschaender-aus-der-anonymitaet-herausholen-einfuehrung-eines-sexualstraftaeterregisters-fuer-rechtskraeftig/
END:VEVENT
END:VCALENDAR