Anstehende Veranstaltungen

Am Donnerstag, den 1. Juli begründe ich im Landtag unter (TOP 14) unseren Antrag "Epidemische Lage unter falschen Voraussetzungen - Was wusste Ministerpräsident Laschet?" (Drucksache 17/14269). Wir beantragen: Der Landtag stellt daher fest: Die Auslastung der Intensivbetten war ein maßgeblicher Faktor im Zusammenhang mit der Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems, insbesondere im Hinblick auf die [...]

Am Freitag, den 18. Juni begründe ich im Landtag unter (TOP 6) unseren Antrag "Genitalverstümmelungen in NRW - Wo bleibt die Hilfe?" (Drucksache 17/14063). Wir beantragen: Der Landtag stellt daher fest: Die Genitalverstümmelung stellt einen Sorgerechtsmissbrauch und einen eklatanten Menschenrechtsverstoß dar und ist als Akt der physischen und psychischen Gewalt - insbesondere gegenüber Kindern - [...]

Am Mittwoch, den 19. Mai begründe ich im Landtag unter (TOP 7) unseren Antrag "Freiheit für [Name wird nicht wiedergegeben]! Der WDR-Gefangene muss endlich freigelassen werden; der staatliche Rundfunk bedarf einer grundlegenden Reform." (Drucksache 17/13763). Wir beantragen: Der Landtag stellt fest Verantwortlich für die Haft von [Name wird nicht wiedergegeben] ist ausschließlich der Westdeutsche Rundfunk; [...]