Videos – Abgeordneter Thomas Röckemann

Dezember 2025

Grüne kreischen, als ihr Diversity-Schwindel auffliegt!

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Zum „Einzelplan 06 – Ministerium für Kultur und Wissenschaft“ des „Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 – HHG 2026)“ (Drucksache 18/15000).

November 2025

Justizvollzugsanstalten in NRW – Entwicklung des Anteils ausländischer Strafgefangener und der Anzahl von Übergriffen gegenüber Justizvollzugsbeamten – Nachfrage

Zur vollständigen Kleinen Anfrage 6598 (Drucksache 18/16093).

Mit Antwort der Landesregierung (Drucksache 18/15661) auf unsere Kleine Anfrage 6429 (Drucksache 18/15724) wurde Frage 3

Welche Informationen liegen der Landesregierung zu den Staatsangehörigkeiten der Gefangenen vor? (Bitte die Herkunftsländer und die Anzahl der nichtdeutschen Gefangenen für jede Justizvollzugsanstalt von 2021 bis 2025 aufschlüsseln, zusätzlich bitte bei den deutschen Gefangenen differenziert nach Vornamen und Anzahl aufschlüsseln)

wie folgt beantwortet

Im Justizvollzug des Landes Nordrhein-Westfalen werden die Staatsangehörigkeiten der Gefangenen sowie der in der Sicherungsverwahrung untergebrachten Personen erfasst. Die nachfolgende Übersicht stellt die Anzahl dieser Personen sowie deren Staatsangehörigkeitsstatus zu den erbetenen Stichtagen dar.

31.07.2021 31.07.2022 31.07.2023 31.07.2024 31.07.2025

Anzahl der deutschen Gefangenen und Untergebrachten ohne eine weitere Staatsangehörigkeit 8049 7824 7969 7518 7284

Anzahl der deutschen Gefangenen und Untergebrachten mit einer weiteren Staatsangehörigkeit 609 696 827 861 885

Anzahl der Gefangenen und Untergebrachten ohne deutsche Staatsangehörigkeit 4952 5046 5435 5657 5805

Anzahl der Gefangenen und Untergebrachten mit unbekannter Staatsangehörigkeit 45 57 61 51 56

Anzahl der Gefangenen und Untergebrachten ohne Staatsangehörigkeit 26 29 38 39 40

	31.07.2021	31.07.2022	31.07.2023	31.07.2024	31.07.2025
Anzahl der deutschen Gefangenen und Untergebrachten ohne eine weitere Staatsangehörigkeit	8049	7824	7969	7518	7284
Anzahl der deutschen Gefangenen und Untergebrachten mit einer weiteren Staatsangehörigkeit	609	696	827	861	885
Anzahl der Gefangenen und Untergebrachten ohne deutsche Staatsangehörigkeit	4952	5046	5435	5657	5805
Anzahl der Gefangenen und Untergebrachten mit unbekannter Staatsangehörigkeit	45	57	61	51	56
Anzahl der Gefangenen und Untergebrachten ohne Staatsangehörigkeit	26	29	38	39	40

Wir fragten daher die Landesregierung:

Wie lauten jeweils die Vornamen der 7.284 (Tabellenspalte 31.07.2025) deutschen Gefangenen bzw. Untergebrachten ohne eine weitere Staatsangehörigkeit?
Wie lauten jeweils die Vornamen der 885 (Tabellenspalte 31.07.2025) deutschen Gefangenen bzw. Untergebrachten mit einer weiteren Staatsangehörigkeit?

Die Antwort der Landesregierung ist exemplarisch für die Auskunftsunfreudigkeit der Landesregierung: Obwohl wir die jeweiligen Vornamen sämtlicher 7.284 beziehungsweise 885 Gefangenen beziehungsweise Untergebrachten erfragten, erhielten wir lediglich Aufstellungen von 1.428 beziehungsweise 589 unterschiedlichen Vornamen ohne Häufigkeitsangaben. Die Landesregierung vermeidet durch diese Darstellungsform eine belastbare statistische Einordnung.

Zur vollständigen Antwort der Landesregierung (Drucksache 18/16612).