Zur vollständigen Kleinen Anfrage 578 (17/1357).

Immer häufiger hört man, dass jüdische Schüler von Tätern aus dem arabischen oder türkischen Kulturkreis gemobbt und angegriffen werden. Laut der Studie „Jüdische Perspektiven auf Antisemitismus in Deutschland“ der Universität für angewandte Wissenschaften in Frankfurt am Main äußern 70 Prozent der Befragten jüdischen Glaubens die Sorge, dass Judenhass durch Zuwanderung aus dem muslimischen Kulturkreis zunehmen werde. Ebenfalls 70 Prozent der Befragten tragen aus Angst vor antijüdischen Ressentiments in der Öffentlichkeit keine jüdischen Symbole mehr.

In einem Land, welches geprägt ist durch christlich-jüdische Kultur, sind diese Entwicklungen nicht hinnehmbar. Um zu erfahren, was die Landesregierung dagegen unternimmt, fragten wir:

  1. Welche Kenntnisse hat die Landesregierung von antisemitischen Übergriffen an nordrhein-westfälischen Schulen?
  2. Gibt es eine zentrale Erfassungsstelle solcher Übergriffe?
  3. Werden antisemitische Übergriffe bei ihrer Erfassung nach dem Motiv (Rechtsextremismus/Islamismus/o.Ä.) differenziert?
  4. In welcher Form werden die Eltern der Kinder, welche Opfer von Antisemitismus geworden sind unterstützt?
  5. Plant die Landesregierung im Hinblick auf Antisemitismus durch Schüler mit muslimischen Glauben besondere Sensibilisierungsmaßnahmen?

Die Zahlen der Landesregierung stehen im Widerspruch zu der oben genannten Studie: Die Landesregierung kommt zu dem Schluss, dass zirka 77 Prozent der antisemitischen Straftaten an nordrhein-westfälischen Schulen dem Phänomenbereich Rechts zuzuordnen sind. Es hat den Anschein, dass antisemitische Straftaten nahezu pauschal dem Phänomenbereich Rechts zugeordnet werden, ohne Beachtung des Motivs. Darauf weist auch die ausweichende Antwort auf die dritte Frage hin. Programme des Landes, die sich explizit gegen den antimuslimischen Rassismus wenden, scheint es nicht zu geben.

Zur vollständigen Antwort der Landesregierung (Drucksache 17/1587).