Am Mittwoch, den 16. September 2026, erläutere ich unter (TOP 16) unsere Position zum Antrag "Sicherer Justizvollzug als Grundpfeiler des Rechtsstaats - Minister Limbach muss seine Verantwortung wahrnehmen" (Drucksache 18/21214) der FDP. Meinen Redebeitrag können Sie voraussichtlich um 21:10 Uhr im Parlaments-TV verfolgen.
Am Donnerstag, den 17. September 2026, erläutere ich unter (TOP 6) unsere Position zum Antrag "Papierlose Prüfungsämter - Staatliche juristische Prüfungsverfahren vollständig digital gestalten" (Drucksache 18/21204) der CDU und Grünen. Meinen Redebeitrag können Sie voraussichtlich um 15:20 Uhr im Parlaments-TV verfolgen.
Am Freitag, den 18. September 2026, erläutere ich unter (TOP 1) unsere Position zum Antrag "Schutzlücken schließen - Kinderschutz im kommerziellen Raum strukturell verankern" (Drucksache 18/21206) der CDU und Grünen. Meinen Redebeitrag können Sie voraussichtlich um 11:50 Uhr im Parlaments-TV verfolgen.
Am Freitag, den 18. September 2026, begründe ich im Landtag unter (TOP 4) unseren Antrag "Rückkehr zur Kernenergie jetzt! Den energiepolitischen Sonderweg beenden: Für eine sichere, bezahlbare und technologieoffene Stromversorgung" (Drucksache 18/20422). Wir beantragen: Der Landtag stellt daher fest: Nordrhein-Westfalen ist als größter Industriestandort Deutschlands in besonderer Weise auf eine sichere, jederzeit verfügbare und wettbewerbsfähige [...]
Am Donnerstag, den 15. Oktober 2026, erläutere ich unter (TOP 7) unsere Position zum Antrag "Landeskommission zur Aufarbeitung sexualisierter Gewalt würdigen und ihre Empfehlungen gemeinsam umsetzen" (Drucksache 18/21605) der SPD und FDP. Meinen Redebeitrag können Sie voraussichtlich um 14:30 Uhr im Parlaments-TV verfolgen.