Kleine Anfragen

Die 53 Impfzentren in den Kreisen und den kreisfreien Städten Nordrhein-Westfalens haben am 8. Februar 2021 ihre Arbeit aufgenommen. Der Impfstart hat jedoch landesweit nicht immer reibungslos begonnen: Vielerorts zeigten sich bei den Anmeldungen technische Probleme. Auch waren die Hotlines häufig überlastet, das berichtete die Kassenärztliche Vereinigung. So gab es am ersten Tag der Vergabe [...]

Zur vollständigen Kleinen Anfrage 5190 (Drucksache 17/13124). In der Presse kamen vermehrt Berichte über die Belegung der Intensivbetten mit Corona-Patienten in Deutschland auf, in denen ein Gespräch zwischen dem RKI-Chef Prof. Dr. Lothar Wieler und weiteren Chefärzten verwiesen wurde. Danach bereite es den Medizinern unter anderem zunehmend Sorge, dass hauptsächlich Menschen mit Migrationshintergrund die Intensivmedizinischen [...]

Zur vollständigen Kleinen Anfrage 5066 (Drucksache 17/12851). Seit der Grenzöffnung im Jahre 2015 stieg die Anzahl an Asylverfahren auf Grund der daraufhin einsetzenden Klagewelle vor den Verwaltungsgerichten enorm an. An diesem Zustand hat sich bis zum heutigen Tage nichts geändert. Diese Folge der Flüchtlingskrise ist für die Verwaltungsgerichte noch nicht überstanden und werde noch jahrelang [...]

Zur vollständigen Kleinen Anfrage 5065 (Drucksache 17/12850). Als am 27. August 2020 Mitarbeiter des Klinikums Gent in Belgien den Tanz zum "Jerusalema" Song des südafrikanischen Künstlers Master KG online stellten, war das der Beginn einer weltweiten Bewegung gegen die Coronadepression. Vor allem die durch die Corona-Pandemie stark belasteten Pflegeberufe, aber auch freiwillige und staatliche Helfer [...]

Zur vollständigen Kleinen Anfrage 4827 (Drucksache 17/12321). Der Runderlass "Richtlinien des Landes zu außerordentlichen Wirtschaftshilfen bei coronabedingten Betriebsschließungen bzw. -einschränkungen" ("außerordentliche Wirtschaftshilfe NRW") ermöglicht es Nordrhein-Westfalen, über das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie freiwillige Zahlungen an Unternehmen, Soloselbstständige und selbstständige Angehörige der Freien Berufe in Form einer Billigkeitsleistung zu gewähren. Diese Gewährungen [...]