13 05, 2021

Junge Juristen werden die Grundrechtsverletzungen aufarbeiten müssen

2021-05-13T22:47:01+02:0013. Mai 2021|Redebeiträge|Kommentare deaktiviert für Junge Juristen werden die Grundrechtsverletzungen aufarbeiten müssen

https://www.youtube.com/watch?v=bApIPB3yqbU Zum Antrag "Herausforderungen in der Justiz begegnen. Digitalisierung und Legal Tech in der Lehre vorantreiben. Nachwuchskräfte stärker fördern." der CDU und FDP (Drucksache 17/12052).

11 05, 2021

Grundrechte nicht an die EU abtreten

2021-05-11T12:02:09+02:0011. Mai 2021|Redebeiträge|Kommentare deaktiviert für Grundrechte nicht an die EU abtreten

https://www.youtube.com/watch?v=kvX6cSsbE3s Zum Antrag "Effektive Strafverfolgung dank grenzüberschreitender Sicherung von elektronischen Beweismitteln unter Gewährleistung deutscher Schutzstandards" der CDU und FDP (Drucksache 17/13407).

4 05, 2021

Noch mehr Europa ist nicht die Lösung

2021-05-04T09:20:11+02:004. Mai 2021|Redebeiträge|Kommentare deaktiviert für Noch mehr Europa ist nicht die Lösung

https://www.youtube.com/watch?v=OCDmf53S1gY Zum Gesetzesentwurf "Zweites Gesetz zur Änderung des Juristenausbildungsgesetzes Nordrhein-Westfalen" der Landesregierung (Drucksache 17/13357).

13 04, 2021

Im Kampf gegen die Antifa: Melderegisterauskunft reformieren!

2021-04-13T10:06:02+02:0013. April 2021|Redebeiträge|Kommentare deaktiviert für Im Kampf gegen die Antifa: Melderegisterauskunft reformieren!

https://www.youtube.com/watch?v=JDbD_7htJ64 Zum Antrag "Polizeibeamte, Gerichtsvollzieher und Kommunalpolitiker besser schützen - Reformierung der Melderegisterauskunft gemäß § 44 BMG ist dringend nötig!" der CDU und FDP (Drucksache 17/13078).

Nach oben