3 12, 2018

Der Kampf gegen barbarische Genitalverstümmelungen

2020-04-25T18:50:03+02:003. Dezember 2018|Redebeiträge|Kommentare deaktiviert für Der Kampf gegen barbarische Genitalverstümmelungen

https://www.youtube.com/watch?v=hckrqh_kgUE Zur Aktuellen Stunde "Gewalt gegen Frauen und Mädchen - Ein untragbares Leid in unserer vermeintlich modernen und aufgeklärten Gesellschaft".

14 10, 2018

EU-Lobbyismus gegen Fluggastrechte!

2020-04-25T18:53:57+02:0014. Oktober 2018|Redebeiträge|Kommentare deaktiviert für EU-Lobbyismus gegen Fluggastrechte!

https://www.youtube.com/watch?v=mFq6j0T8Etg Zum Antrag "Fluggastrechte stärken - Hilfen bei der Rechtsdurchsetzung auf den Weg bringen" der CDU und FDP (Drucksache 17/3808).

14 10, 2018

Staatsversagen verantwortlich für Brandopfer in JVA Kleve!

2020-04-25T18:52:10+02:0014. Oktober 2018|Redebeiträge|Kommentare deaktiviert für Staatsversagen verantwortlich für Brandopfer in JVA Kleve!

https://www.youtube.com/watch?v=A_eGh23ObMo Zur Aktuellen Stunde "Tod durch Brand in der JVA Kleve - unrechtmäßige Verhaftung, Warnungen und Hinweise des Gefangenen ignoriert, schleppende Aufklärung des Brandes? Landesregierung muss rückhaltlos alles aufklären!".

12 10, 2018

Sinnloser Gesetzesantrag zum Datenschutz in der Justiz

2020-04-25T18:56:03+02:0012. Oktober 2018|Redebeiträge|Kommentare deaktiviert für Sinnloser Gesetzesantrag zum Datenschutz in der Justiz

https://www.youtube.com/watch?v=U5-_7ZEckbU Zum Gesetzesentwurf "Gesetz zur Umsetzung des bereichsspezifischen Datenschutzes im Bereich der Justiz (Justizdatenschutz-Anpassungsgesetz – JustDSAnpG)" der Landesregierung (Drucksache 17/2350).

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