Kreistagsabgeordneter Thomas Röckemann | kontakt@thomas-roeckemann.de

Archiv für das Jahr: 2018

6 03, 2018

Audienz beim Stellvertreter des Patriarchen der syrisch-orthodoxen Kirche und Treffen mit dem Minister für nationale Versöhnung

2020-04-23T17:57:38+02:006. März 2018|Pressemitteilungen, Syrienfahrt|0 Kommentare

Am 6. März traf sich die AfD-Delegation mit dem Stellvertreter des Patriarchen der syrisch-orthodoxen Kirche. Ebenso wie der Großmufti betonte der Stellvertreter des Patriarchen, dass für ihn nur der Mensch zähle und er sich für die Trennung von Staat und Religion einsetze. Schließlich sei Syrien ein Musterbeispiel eines Staates, in dem Menschen verschiedener Religionen [...]

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5 03, 2018

Ankunft der AfD-Abgeordneten und Treffen mit syrischem Großmufti

2020-04-23T17:57:38+02:005. März 2018|Pressemitteilungen, Syrienfahrt|0 Kommentare

Am 5. März sind die Abgeordneten der AfD aus Bundestag und Landtag von Nordrhein-Westfalen sicher in der syrischen Hauptstadt Damaskus angekommen. Überrascht waren die Abgeordneten von der herrschenden Normalität in den Straßen von Damaskus. Die Frauen würden sich ohne Kopftuch in der auffallend sauberen Metropole frei bewegen können. Vom herrschenden Bürgerkrieg war wenig zu [...]

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27 02, 2018

Hat sich die Abschaffung des Widerspruchsverfahrens bewährt?

2020-05-02T16:05:51+02:0027. Februar 2018|Kleine Anfragen|Kommentare deaktiviert für Hat sich die Abschaffung des Widerspruchsverfahrens bewährt?

Zur vollständigen Kleinen Anfrage 747 (Drucksache 17/1851). 2007 schaffte der Landesgesetzgeber fast alle Widerspruchverfahren auf Landes- und Kommunalebene ab. Damit konnten Bürger, die von einem fehlerhaften Bescheid betroffen waren, keinen Widerspruch mehr einlegen, sondern waren gezwungen kostenintensiv vor dem Verwaltungsgericht zu klagen. 2014 wurde in verschiedenen Bereichen das Widerspruchsverfahren wieder eingeführt. Diese Situation gibt die [...]

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27 02, 2018

Betreuung von Opfern einer Genitalverstümmelung in Nordrhein-Westfalen und Prävention zum Schutz potentieller zukünftiger Opfer

2020-05-03T16:01:46+02:0027. Februar 2018|Kleine Anfragen|Kommentare deaktiviert für Betreuung von Opfern einer Genitalverstümmelung in Nordrhein-Westfalen und Prävention zum Schutz potentieller zukünftiger Opfer

Zur vollständigen Kleinen Anfrage 750 (Drucksache 17/1854). Laut einer Studie des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend leben in Deutschland knapp 50.000 Frauen, die Opfer einer Genitalverstümmelung geworden sind. Weiter wird geschätzt, dass zwischen 1.500 und 5.700 in Deutschland lebende Mädchen davon bedroht sind. Durch die vermehrte Migration zwischen Ende 2014 und Mitte [...]

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27 02, 2018

Genitalverstümmelungen in NRW

2020-05-02T15:18:54+02:0027. Februar 2018|Kleine Anfragen|Kommentare deaktiviert für Genitalverstümmelungen in NRW

Zur vollständigen Kleinen Anfrage 724 (Drucksache 17/1811). Die weibliche Genitalverstümmelung ist ein schreckliches Verbrechen und zurecht eine Straftat in Deutschland. Leider ist der Wirkungsbereich dieses Gesetzes sehr gering, da die Verstümmelung häufig im Ausland geschieht oder in den Parallelgesellschaften, in denen sie verbreitet ist, gutgeheißen wird. 2016 nahm der Landtag einen Antrag unter dem Titel [...]

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