Noch mehr Europa ist nicht die Lösung
https://www.youtube.com/watch?v=OCDmf53S1gY Zum Gesetzesentwurf "Zweites Gesetz zur Änderung des Juristenausbildungsgesetzes Nordrhein-Westfalen" der Landesregierung (Drucksache 17/13357).
https://www.youtube.com/watch?v=OCDmf53S1gY Zum Gesetzesentwurf "Zweites Gesetz zur Änderung des Juristenausbildungsgesetzes Nordrhein-Westfalen" der Landesregierung (Drucksache 17/13357).
Zur vollständigen Kleinen Anfrage 5221 (Drucksache 17/13203). Am 15. März 2021 hat die Bundesregierung die Corona-Impfung mit dem Vakzin von AstraZeneca vorerst ausgesetzt. Auslöser für diese Entscheidung waren Meldungen über (im Allgemeinen sehr selten vorkommende) Thrombosen der Hirnvenen, welche in einem zeitlichen Zusammenhang mit den Impfungen in Deutschland und Europa aufgefallen waren. Die Empfehlung, die [...]
Die 53 Impfzentren in den Kreisen und den kreisfreien Städten Nordrhein-Westfalens haben am 8. Februar 2021 ihre Arbeit aufgenommen. Der Impfstart hat jedoch landesweit nicht immer reibungslos begonnen: Vielerorts zeigten sich bei den Anmeldungen technische Probleme. Auch waren die Hotlines häufig überlastet, das berichtete die Kassenärztliche Vereinigung. So gab es am ersten Tag der Vergabe [...]
Zur vollständigen Kleinen Anfrage 5190 (Drucksache 17/13124). In der Presse kamen vermehrt Berichte über die Belegung der Intensivbetten mit Corona-Patienten in Deutschland auf, in denen ein Gespräch zwischen dem RKI-Chef Prof. Dr. Lothar Wieler und weiteren Chefärzten verwiesen wurde. Danach bereite es den Medizinern unter anderem zunehmend Sorge, dass hauptsächlich Menschen mit Migrationshintergrund die Intensivmedizinischen [...]
https://www.youtube.com/watch?v=JDbD_7htJ64 Zum Antrag "Polizeibeamte, Gerichtsvollzieher und Kommunalpolitiker besser schützen - Reformierung der Melderegisterauskunft gemäß § 44 BMG ist dringend nötig!" der CDU und FDP (Drucksache 17/13078).