Kreistagsabgeordneter Thomas Röckemann | kontakt@thomas-roeckemann.de

Archiv für den Monat: November 2019

29 11, 2019

Jugendkriminalität bekämpfen – schnelle Jugendgerichtsverfahren vorantreiben

2020-05-03T13:56:41+02:0029. November 2019|Kleine Anfragen|Kommentare deaktiviert für Jugendkriminalität bekämpfen – schnelle Jugendgerichtsverfahren vorantreiben

Zur vollständigen Kleinen Anfrage 3083 (Drucksache 17/7739). Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat in seiner Sitzung vom 09.10.2019 den Antrag zur effektiveren Bekämpfung der Jugendkriminalität verabschiedet. Die Bekämpfung der Jugendkriminalität durch präventive Maßnahmen wurde einhellig durch alle Fraktionen als ein wichtiges Anliegen anerkannt. Vor allem wurden in der vorigen Anhörung im Rechtsausschuss die, auf die Straftat [...]

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28 11, 2019

Ehrenamtler, die Helden unserer Zeit, stärken

2020-04-25T17:46:15+02:0028. November 2019|Redebeiträge|Kommentare deaktiviert für Ehrenamtler, die Helden unserer Zeit, stärken

https://www.youtube.com/watch?v=1ZIXngEUPm8Zum Antrag "Ehrenamtliche Richterinnen und Richter wirksam unterstützen" der SPD und der Grünen (Drucksache 17/7760).

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17 11, 2019

Wirkungsvolle Opferbetreuung

2020-04-25T18:10:56+02:0017. November 2019|Redebeiträge|Kommentare deaktiviert für Wirkungsvolle Opferbetreuung

https://www.youtube.com/watch?v=NEQXVGosxIg Zum Antrag "Opfer im Strafverfahren weiter stärken - psychosoziale Prozessbegleitung vereinfachen" der CDU, FDP und Grünen (Drucksache 17/7761).

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14 11, 2019

Den wehrhaften Rechtsstaat etablieren – Die deutsche Staatsbürgerschaft als Integrationserfolg werten und nicht als Freifahrtschein verkommen lassen

2020-04-25T22:25:15+02:0014. November 2019|Bislang nicht berücksichtigte Anträge|Kommentare deaktiviert für Den wehrhaften Rechtsstaat etablieren – Die deutsche Staatsbürgerschaft als Integrationserfolg werten und nicht als Freifahrtschein verkommen lassen

I. Ausgangslage Nach der Umsetzung durch die Türkei, mutmaßliche IS-Anhänger wieder in ihre Heimatländer abzuschieben, besteht die Gefahr, dass auch Deutschland vermehrt abgeschobene IS‑Kämpfer aufzunehmen haben wird. [1] Dies wird aller Voraussicht nach auch mit einer Zunahme an strafrechtlichen Gerichtsprozessen einhergehen. Das erste Urteil gegen eine IS-Rückkehrerin erging durch das Oberlandesgericht Stuttgart und verurteilte [...]

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