Cannabis wieder verbieten!
https://www.youtube.com/watch?v=TTo7NEO636s Zum vollständigen Antrag "Keine Macht den Drogen: Cannabislegalisierung rückabwickeln!" (Drucksache 18/16911).
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Hier ist künstliche Intelligenz eine echte Dummheit!
https://www.youtube.com/watch?v=LWAnb-EN74A Zum Antrag "KI in der Justiz schneller vorantreiben! Interdisziplinären Austausch fördern und Einfache praxistaugliche Vorschläge sofort umsetzen!" der FDP (Drucksache 18/16921).
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Grüne kreischen, als ihr Diversity-Schwindel auffliegt!
https://www.youtube.com/watch?v=GG2fQZugt5Q Zum "Einzelplan 06 - Ministerium für Kultur und Wissenschaft" des "Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HHG 2026)" (Drucksache 18/15000).
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Hafturlaub / Langzeitausgang – Umsetzung der Rechtsnorm in NRW
Zur vollständigen Kleinen Anfrage 6684 (Drucksache 18/16375). Langzeitausgang ist eine wichtige Behandlungsmaßnahme im Strafvollzug. Dabei wird Gefangenen gestattet, die Anstalt ohne Aufsicht für mehr als einen Tag zu verlassen. Langzeitausgang kann gewährt werden, wenn nicht zu befürchten ist, dass sich die Gefangenen dem Vollzug der Freiheitsstrafe entziehen oder sie die vollzugsöffnende Maßnahme zur Begehung von [...]