Archiv für den Monat: August 2020

11 08, 2020

Gezielte Mobilfunkunterdrückung in den NRW-Justizvollzugsanstalten

2020-08-31T21:32:50+02:0011. August 2020|Kleine Anfragen|Kommentare deaktiviert für Gezielte Mobilfunkunterdrückung in den NRW-Justizvollzugsanstalten

Zur vollständigen Kleinen Anfrage 4078 (Drucksache 17/10173). Laut § 67 Strafvollzugsgesetz und Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetz NRW dürfen auf dem Gelände einer Justizvollzugsanstalt (JVA) technische Geräte zur Feststellung und Verhinderung unerlaubter Telekommunikation eingerichtet und betrieben werden. In den NRW Justizvollzugsanstalten stehen somit entsprechende Detektionsgeräte zur Verfügung. In der JVA Werl sind 41 Detektionsgeräte, davon 21 Geräte des [...]

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