Archiv für den Monat: Mai 2021

28 05, 2021

Freiheit für [Name wird nicht wiedergegeben]! 1 Der WDR-Gefangene muss endlich freigelassen werden; der staatliche Rundfunk bedarf einer grundlegenden Reform.

2021-05-31T11:19:44+02:0028. Mai 2021|Eigene Anträge|Kommentare deaktiviert für Freiheit für [Name wird nicht wiedergegeben]! 1 Der WDR-Gefangene muss endlich freigelassen werden; der staatliche Rundfunk bedarf einer grundlegenden Reform.

https://www.youtube.com/watch?v=wivuKrdFlNk Zum vollständigen Antrag (Drucksache 17/13763).

13 05, 2021

Junge Juristen werden die Grundrechtsverletzungen aufarbeiten müssen

2021-05-13T22:47:01+02:0013. Mai 2021|Redebeiträge|Kommentare deaktiviert für Junge Juristen werden die Grundrechtsverletzungen aufarbeiten müssen

https://www.youtube.com/watch?v=bApIPB3yqbU Zum Antrag "Herausforderungen in der Justiz begegnen. Digitalisierung und Legal Tech in der Lehre vorantreiben. Nachwuchskräfte stärker fördern." der CDU und FDP (Drucksache 17/12052).

11 05, 2021

Grundrechte nicht an die EU abtreten

2021-05-11T12:02:09+02:0011. Mai 2021|Redebeiträge|Kommentare deaktiviert für Grundrechte nicht an die EU abtreten

https://www.youtube.com/watch?v=kvX6cSsbE3s Zum Antrag "Effektive Strafverfolgung dank grenzüberschreitender Sicherung von elektronischen Beweismitteln unter Gewährleistung deutscher Schutzstandards" der CDU und FDP (Drucksache 17/13407).

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