Abgeordneter Thomas Röckemann | roeckemann@landtag.nrw.de

Aktuelles

20 12, 2020

Grundgesetzfeindliche Zählgemeinschaften abschaffen (Gesetz zur Änderung des § 58 der Gemeindeordnung und des § 41 der Kreisordnung des Landes Nordrhein-Westfalen)

2021-10-12T21:12:10+02:0020. Dezember 2020|Gesetzesentwürfe|Kommentare deaktiviert für Grundgesetzfeindliche Zählgemeinschaften abschaffen (Gesetz zur Änderung des § 58 der Gemeindeordnung und des § 41 der Kreisordnung des Landes Nordrhein-Westfalen)

https://www.youtube.com/watch?v=X1rbak7R9fY https://www.youtube.com/watch?v=Vc2hl0Tzen8 Zum vollständigen Gesetzesentwurf (Drucksache 17/12059, Beratungsverlauf)

Weiterlesen
8 12, 2020

Genitalverstümmelungen in NRW – Welche Erkenntnisse liegen der Landesregierung heute vor?

2020-12-22T22:28:47+01:008. Dezember 2020|Kleine Anfragen|Kommentare deaktiviert für Genitalverstümmelungen in NRW – Welche Erkenntnisse liegen der Landesregierung heute vor?

Zur vollständigen Kleinen Anfrage 4636 (Drucksache 17/11621). In unserer Kleinen Anfrage vom 19. Januar 2018 (Drucksache 17/1811) fragten wir die Landesregierung nach Statistischen Erhebungen im Bereich "Genitalverstümmelungen in NRW" und nach entsprechenden Strafverfolgungen nach dem § 226a StGB. Die damalige Antwort (Drucksache 17/2031) war ernüchternd: Es lägen keine Zahlen bezüglich der Problematik vor und Straftaten [...]

Weiterlesen
Nach oben