5 02, 2021

Die Entwicklung psychischer Belastungen durch die Corona-Krise

2021-02-10T17:52:34+01:005. Februar 2021|Kleine Anfragen|Kommentare deaktiviert für Die Entwicklung psychischer Belastungen durch die Corona-Krise

Zur vollständigen Kleinen Anfrage 4831 (Drucksache 17/12325). Seit Beginn der Corona-Krise und seit den damit verbundenen ersten Maßnahmen zur Eindämmung des Virus, warnen Psychiater und Psychologen vor den seelischen und psychischen Folgen der Pandemie. Es wird vermutet, dass die Anzahl der Suizide in den nächsten Monaten zunehmen könnte; vor allem die wachsende Vereinsamung vieler Menschen [...]

21 01, 2021

Ticken islamistische Zeitbomben in NRW-Justizvollzugsanstalten?

2021-02-07T20:35:56+01:0021. Januar 2021|Kleine Anfragen|Kommentare deaktiviert für Ticken islamistische Zeitbomben in NRW-Justizvollzugsanstalten?

Zur vollständigen Kleinen Anfrage 4764 (Drucksache 17/12177). Am 4. Oktober 2020 griff Abdullah al-H. H. in Dresden ein Paar aus Nordrhein-Westfalen mit Küchenmessern an und verletzte sie schwer. Eines der Opfer starb später. Der Mann war als gefährlich eingestuft, galt schon im Gefängnis als radikaler Islamist und wurde nach seiner Entlassung observiert. In der Wiener [...]

29 12, 2020

Umstrittener Polizeieinsatz in Gelsenkirchen

2021-01-07T19:53:44+01:0029. Dezember 2020|Kleine Anfragen|Kommentare deaktiviert für Umstrittener Polizeieinsatz in Gelsenkirchen

Zur vollständigen Kleinen Anfrage 4690 (Drucksache 17/11966). In der Nacht vom 24. auf den 25. Oktober 2020 kam es zu zwei Einsätzen der Polizei in einer Gelsenkirchener Wohnung wegen Ruhestörung, welche im Internet kontrovers diskutiert werden. Laut der Wohnungsinhaberin habe ein Beamter während des ersten Einsatzes, als sie ihren Ausweis holen wollte, die Tür eingetreten. [...]

29 12, 2020

Staatsanwaltschaftliche Ermittlungsverfahren gegen Terrorismus in Nordrhein-Westfalen

2021-01-07T19:51:05+01:0029. Dezember 2020|Kleine Anfragen|Kommentare deaktiviert für Staatsanwaltschaftliche Ermittlungsverfahren gegen Terrorismus in Nordrhein-Westfalen

Zur vollständigen Kleinen Anfrage 4693 (Drucksache 17/11969). Nach den Anschlägen in Paris, Dresden, Conflans-Saint-Honorine, Nizza und Wien berieten die Innen- und Justizminister der Europäischen Union am 13. November 2020, dem fünften Jahrestag nach den Anschlägen in Paris, ein gemeinsames Konzept gegen den Terrorismus in Europa. Vor allem der Schengenraum soll in den Fokus rücken, [...]

8 12, 2020

Genitalverstümmelungen in NRW – Welche Erkenntnisse liegen der Landesregierung heute vor?

2020-12-22T22:28:47+01:008. Dezember 2020|Kleine Anfragen|Kommentare deaktiviert für Genitalverstümmelungen in NRW – Welche Erkenntnisse liegen der Landesregierung heute vor?

Zur vollständigen Kleinen Anfrage 4636 (Drucksache 17/11621). In unserer Kleinen Anfrage vom 19. Januar 2018 (Drucksache 17/1811) fragten wir die Landesregierung nach Statistischen Erhebungen im Bereich "Genitalverstümmelungen in NRW" und nach entsprechenden Strafverfolgungen nach dem § 226a StGB. Die damalige Antwort (Drucksache 17/2031) war ernüchternd: Es lägen keine Zahlen bezüglich der Problematik vor und Straftaten [...]

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