https://www.youtube.com/watch?v=kvX6cSsbE3s Zum Antrag "Effektive Strafverfolgung dank grenzüberschreitender Sicherung von elektronischen Beweismitteln unter Gewährleistung deutscher Schutzstandards" der CDU und FDP (Drucksache 17/13407).
https://www.youtube.com/watch?v=7yKe8rkPSqU Zum vollständigen Antrag (Drucksache 17/13393).
https://www.youtube.com/watch?v=OCDmf53S1gY Zum Gesetzesentwurf "Zweites Gesetz zur Änderung des Juristenausbildungsgesetzes Nordrhein-Westfalen" der Landesregierung (Drucksache 17/13357).
Zur vollständigen Kleinen Anfrage 5221 (Drucksache 17/13203). Am 15. März 2021 hat die Bundesregierung die Corona-Impfung mit dem Vakzin von AstraZeneca vorerst ausgesetzt. Auslöser für diese Entscheidung waren Meldungen über (im Allgemeinen sehr selten vorkommende) Thrombosen der Hirnvenen, welche in einem zeitlichen Zusammenhang mit den Impfungen in Deutschland und Europa aufgefallen waren. Die Empfehlung, die [...]
Die 53 Impfzentren in den Kreisen und den kreisfreien Städten Nordrhein-Westfalens haben am 8. Februar 2021 ihre Arbeit aufgenommen. Der Impfstart hat jedoch landesweit nicht immer reibungslos begonnen: Vielerorts zeigten sich bei den Anmeldungen technische Probleme. Auch waren die Hotlines häufig überlastet, das berichtete die Kassenärztliche Vereinigung. So gab es am ersten Tag der Vergabe [...]