Zur vollständigen Antwort der Landesregierung 3235 (Drucksache 17/8193). Die Datenerfassung und -verarbeitung ist ein wichtiger Teil der heutigen Polizeiarbeit. Damit Polizisten ihrer eigentlichen Aufgabe, dem Schutz der Bevölkerung, nachgehen können und nicht einen großen Teil ihrer Arbeitszeit mit der Erfassung von Daten verbringen, müssen die verwendeten Programme einfach zu bedienen sein und eine schnelle [...]
Zur vollständigen Kleinen Anfrage 3216 (Drucksache 17/8070). Das Bundesbildungsministerium hatte die sog. "AlphaDekade" im Jahr 2016 gestartet, um die Lese- und Schreibkompetenz von Erwachsenen zu steigern. Die Projekte werden mit rund 180 Millionen Euro gefördert. Nun ist Ende 2019 und es stellt sich die Frage, ob Fortschritte gemacht wurden. Daher fragten wir die Landesregierung: [...]
https://www.youtube.com/watch?v=h6TtGAXSTwg Zum vollständigen Antrag (Drucksache 17/8100).
Zur vollständigen Kleinen Anfrage 3156 (Drucksache 17/7872). Das Förderprogramm Frauenhäuser soll Mädchen und Frauen vor gegen sie gerichtete Gewalt schützen, indem für gewaltbetroffene Personen Schutzplätze zur Verfügung gestellt werden kann. Wie der Landesregierung und insoweit auch Frau Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Ina Scharrenberg bekannt ist, gibt es auch Gewalt gegen Männer. [...]
https://www.youtube.com/watch?v=RAy2byFWDuk Zum Haushaltsgesetz 2020.