Effektiver Schutz des Bürgers statt aufgeblähter Bürokratie!
https://www.youtube.com/watch?v=gcvTZyjiqnY Zum Haushaltsgesetz 2018.
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12, 2017
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12, 2017
Allein unter Frauen – Gleichstellung ohne Männer?
https://www.youtube.com/watch?v=BHLNWurCUoo Zum Haushaltsgesetz 2018.
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12, 2017
Sind türkische Rocker-Clubs Erdogans verlängerter Arm in NRW?
Zur vollständigen Kleinen Anfrage 552 (Drucksache 17/1275). Der türkische Rocker-Club "Osmanen Germania" fällt nicht nur durch Gewaltkriminalität, Drogen- und Waffenbesitz auf, sondern auch durch eine stark politische Komponente. Beispielsweise soll der Rocker-Club Flyer für eine den Grauen Wölfen nahestehende Organisation verteilt haben. Auch soll der türkische Nachrichtendienst Milli Istihabarat Teskilati (MIT) die Aktivitäten der [...]
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12, 2017
Vollverschleierung in Nordrhein-Westfalen
Zur vollständigen Kleinen Anfrage 481 (Drucksache 17/1065). Das Gesicht einer Person ist in unserem Kulturraum das wichtigste Erkennungsmerkmal, mit dem wir ein Gegenüber erfassen und einschätzen. Das Gelingen einer sozialen und kulturellen Integration setzt voraus, dass jede Person, die hier aufgenommen werden will, sich dem hiesigen Grundkonsens anschließt. Jedoch bringt die religiös motivierte Vollverschleierung den [...]
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11, 2017
Wird die nordrhein-westfälische CDU durch türkisch-muslimische Nationalisten unterwandert?
Zur vollständigen Kleinen Anfrage 425 (Drucksache 17/944). Als Reaktion auf die Armenien-Resolution des deutschen Bundestags gründeten konservative Muslime den CDU-nahen Verband "Muslime in der Union" (Midu). Dieser ist exklusiv für sunnitische Muslime. Liberale Muslime und muslimische CDU Abgeordnete wurden nicht eingeladen, da ihnen die Glaubwürdigkeit in der muslimisch-türkischen Gemeinde fehle. Midu-Gründungsmitglied Mehmet Alparslan Celebi lehnt [...]