Archiv für den Monat: Dezember 2018

5 12, 2018

Rot-Grün denkt nicht mehr an Deutschland – nur noch an die eigene Klientel

2020-04-25T18:30:27+02:005. Dezember 2018|Redebeiträge|Kommentare deaktiviert für Rot-Grün denkt nicht mehr an Deutschland – nur noch an die eigene Klientel

https://www.youtube.com/watch?v=wqICgr-LSmQ Zum Antrag "Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen zur Prüfung der Umstände der Verwechslung, Inhaftierung, des Todes von Amad A. und des Umgangs mit dessen Familie (PUA Kleve) " der SPD und Grünen (Drucksache 17/4293).

4 12, 2018

Gleichstellungsfeier oder Feier einer Demokratiefeindin?

2020-04-25T18:45:45+02:004. Dezember 2018|Redebeiträge|Kommentare deaktiviert für Gleichstellungsfeier oder Feier einer Demokratiefeindin?

https://www.youtube.com/watch?v=0EVIm3ix4IU Zum Antrag "100 Jahre Frauenwahlrecht in Deutschland - Errungenschaften verteidigen, tatsächliche Gleichberechtigung zwischen Frauen und Männern weiter stärken!" der CDU, SPD, FDP und Grünen (Drucksache 17/4291).

3 12, 2018

Der Kampf gegen barbarische Genitalverstümmelungen

2020-04-25T18:50:03+02:003. Dezember 2018|Redebeiträge|Kommentare deaktiviert für Der Kampf gegen barbarische Genitalverstümmelungen

https://www.youtube.com/watch?v=hckrqh_kgUE Zur Aktuellen Stunde "Gewalt gegen Frauen und Mädchen - Ein untragbares Leid in unserer vermeintlich modernen und aufgeklärten Gesellschaft".

3 12, 2018

Klagewelle in Asylfragen vor dem OVG Münster

2020-05-03T14:32:30+02:003. Dezember 2018|Kleine Anfragen|Kommentare deaktiviert für Klagewelle in Asylfragen vor dem OVG Münster

Zur vollständigen Kleinen Anfrage 1663 (Drucksache 17/4096). In einem Interview mit Focus Online hat der Chef des Verwaltungsgerichtsverbands Robert Seegmüller die Klagewelle in Asylverfahren und die damit verbundene Überlastung der Verwaltungsgerichte beklagt. Man könne mit dem vorhandenen Personal pro Jahr etwa 200.000 bis 250.000 Fälle bearbeiten. Stand Mai 2018 sollen aber bei den Verwaltungsgerichten [...]

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