Archiv für den Monat: Juni 2026

26 06, 2026

Entwicklung von Kreisumlage, Sozialausgaben und Stellenaufbau

2026-07-22T22:44:08+02:0026. Juni 2026|Kleine Anfragen|0 Kommentare

Die finanzielle Situation der Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen verschlechtert sich seit Jahren kontinuierlich. Immer höhere Umlagen und stetig steigende Sozial- und Verwaltungsausgaben schränken den finanziellen Handlungsspielraum der Kommunen zunehmend ein. Investitionen in Infrastruktur, Bildung und Sicherheit werden dadurch erschwert oder müssen verschoben werden. Gleichzeitig wächst der Eindruck, dass sich der öffentliche Sektor trotz angespannter [...]

24 06, 2026

Stand und Verzögerungen landeseigener Verkehrs- und Infrastrukturprojekte

2026-07-22T22:40:56+02:0024. Juni 2026|Kleine Anfragen|0 Kommentare

Eine leistungsfähige Verkehrs- und Infrastruktur ist eine zentrale Voraussetzung für wirtschaftliche Entwicklung, Mobilität und Lebensqualität in Nordrhein-Westfalen. In zahlreichen Kreisen des Landes sind derzeit Projekte geplant oder in Umsetzung, deren Fortschritt für die Bürger des Landes sowie für die regionale Wirtschaft von erheblicher Bedeutung sind. 2025 waren allein für Maßnahmen zum Erhalt von Landesstraßen [...]

16 06, 2026

Terroristische Gefährder und Relevante Personen – Wie hoch ist die Gefahr?

2026-07-22T22:50:28+02:0016. Juni 2026|Kleine Anfragen|0 Kommentare

Deutschland ist seit Jahren zunehmend auch durch islamistische Anschläge gefährdet, die auch im Zusammenhang mit einer weitgehend ungesteuerten Migration und einer unzureichenden Abschiebepraxis stehen. Die brutale Messerattacke in Mannheim im Mai 2024 sowie der Anschlag in Solingen im August 2024, bei dem ein abgelehnter syrischer Asylbewerber mehrere Menschen tötete und verletzte, machen diese Gefahr [...]

16 06, 2026

Terroristische Gefährder und Relevante Personen – Wie sehen die Zahlen aus?

2026-07-22T22:46:30+02:0016. Juni 2026|Kleine Anfragen|0 Kommentare

Deutschland ist auch durch die weitgehend ungesteuerte Massenmigration einer wachsenden Gefahr islamistischer Terroranschläge ausgesetzt: Im Mai 2024 erschütterte die Messerattacke von Mannheim mit dem Mord an einem Polizisten und dem brutalen Angriff auf den Islamkritiker Michael Stürzenberger die Öffentlichkeit - ohne dass daraus spürbare Konsequenzen gezogen wurden. Nur wenige Monate später, am 23. August 2024, [...]

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