https://www.youtube.com/watch?v=OcVlaU5ULJM Zum Gesetzesentwurf "Gesetz zur Steigerung der Attraktivität des öffentlichen Dienstes in Nordrhein-Westfalen" der Landesregierung (Drucksache 17/15940).
Zur vollständigen Kleinen Anfrage 6475 (Drucksache 17/16748). Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz schätzt die Gefahr eines flächendeckenden totalen Stromausfalls in Europa als wahrscheinlichste Katastrophe ein. Grund hierfür sind die Energiewende und das Abschalten der Atomkraftwerke in Deutschland. Im Jahre 2021 kam es zweimal fast zu einem flächendeckenden Stromausfall. Die durch einen flächendeckenden Blackout entstehenden Schäden werden [...]
https://www.youtube.com/watch?v=-GALaAA9kCo Zum Gesetzesentwurf "Gesetz über die Beauftragte oder den Beauftragten für den Opferschutz des Landes Nordrhein-Westfalen" der Landesregierung (Drucksache 17/16383).
https://www.youtube.com/watch?v=rzkZQ7WqQHY Zum Antrag "Ersatzfreiheitsstrafen vermeiden" der Grünen (Drucksache 17/16744).
Zur vollständigen Kleinen Anfrage 6363 (Drucksache 17/16404). Seit dem 16. Januar 2022 gilt in Nordrhein-Westfalen die neue überarbeitete Coronaschutzverordnung (CoronaSchVO). Die Landesregierung unterteilt die Zugangsvoraussetzungen für bestimmte Örtlichkeiten nun in 3G, 2G und 2G+. Diese Verschärfungen der Coronaregeln erläuterte die Landesregierung am 11. Januar 2022 damit, dass das Infektionsgeschehen gebremst und insbesondere die weitere Ausbreitung [...]