Zur vollständigen Kleinen Anfrage 6684 (Drucksache 18/16375). Langzeitausgang ist eine wichtige Behandlungsmaßnahme im Strafvollzug. Dabei wird Gefangenen gestattet, die Anstalt ohne Aufsicht für mehr als einen Tag zu verlassen. Langzeitausgang kann gewährt werden, wenn nicht zu befürchten ist, dass sich die Gefangenen dem Vollzug der Freiheitsstrafe entziehen oder sie die vollzugsöffnende Maßnahme zur Begehung von [...]
Zur vollständigen Kleinen Anfrage 6598 (Drucksache 18/16093). Mit Antwort der Landesregierung (Drucksache 18/15661) auf unsere Kleine Anfrage 6429 (Drucksache 18/15724) wurde Frage 3 Welche Informationen liegen der Landesregierung zu den Staatsangehörigkeiten der Gefangenen vor? (Bitte die Herkunftsländer und die Anzahl der nichtdeutschen Gefangenen für jede Justizvollzugsanstalt von 2021 bis 2025 aufschlüsseln, zusätzlich bitte bei den [...]
https://www.youtube.com/watch?v=uUSCwTuY7iU Zum Gesetzentwurf "Entwurf eines Gesetzes zur Verarbeitung von personenbezogenen Daten zum Schutz der Beschäftigten öffentlicher Stellen vor gefährdenden Personen (Beschäftigtenschutzgesetz NRW - BSchG NRW)" der Landesregierung (Drucksache 18/13700).
https://www.youtube.com/watch?v=DIL-cvqrvhc Zum Antrag "Der Bundeswehr zum Geburtstag: 12 konkrete Maßnahmen für unsere Soldatinnen und Soldaten" der FDP (Drucksache 18/16205).
https://www.youtube.com/watch?v=dXAfTlvNXI0 Zu unserer Großen Anfrage 32 "Hausdurchsuchungen bei Beleidigungsdelikten in Nordrhein-Westfalen: Umfang, Verhältnismäßigkeit und Vergleich mit anderen Straftaten" (Drucksache 18/12374) und der Antwort der Landesregierung (Drucksache 18/14588).