Landtag Nordrhein-Westfahlen

4 12, 2018

Gleichstellungsfeier oder Feier einer Demokratiefeindin?

2020-04-25T18:45:45+02:004. Dezember 2018|Redebeiträge|Kommentare deaktiviert für Gleichstellungsfeier oder Feier einer Demokratiefeindin?

https://www.youtube.com/watch?v=0EVIm3ix4IU Zum Antrag "100 Jahre Frauenwahlrecht in Deutschland - Errungenschaften verteidigen, tatsächliche Gleichberechtigung zwischen Frauen und Männern weiter stärken!" der CDU, SPD, FDP und Grünen (Drucksache 17/4291).

3 12, 2018

Der Kampf gegen barbarische Genitalverstümmelungen

2020-04-25T18:50:03+02:003. Dezember 2018|Redebeiträge|Kommentare deaktiviert für Der Kampf gegen barbarische Genitalverstümmelungen

https://www.youtube.com/watch?v=hckrqh_kgUE Zur Aktuellen Stunde "Gewalt gegen Frauen und Mädchen - Ein untragbares Leid in unserer vermeintlich modernen und aufgeklärten Gesellschaft".

3 12, 2018

Klagewelle in Asylfragen vor dem OVG Münster

2020-05-03T14:32:30+02:003. Dezember 2018|Kleine Anfragen|Kommentare deaktiviert für Klagewelle in Asylfragen vor dem OVG Münster

Zur vollständigen Kleinen Anfrage 1663 (Drucksache 17/4096). In einem Interview mit Focus Online hat der Chef des Verwaltungsgerichtsverbands Robert Seegmüller die Klagewelle in Asylverfahren und die damit verbundene Überlastung der Verwaltungsgerichte beklagt. Man könne mit dem vorhandenen Personal pro Jahr etwa 200.000 bis 250.000 Fälle bearbeiten. Stand Mai 2018 sollen aber bei den Verwaltungsgerichten [...]

23 11, 2018

Vernetzung von Fangruppen mit politischem Extremismus

2020-05-03T14:39:58+02:0023. November 2018|Kleine Anfragen|Kommentare deaktiviert für Vernetzung von Fangruppen mit politischem Extremismus

Zur vollständigen Kleinen Anfrage 1648 (Drucksache 17/4054). Gewaltbereite Fangruppen, wie Ultras und Hooligans, besonders im Profi-Fußball, verknüpfen ihre Gewaltbereitschaft häufig mit einer politischen Ideologie. Das bekannte Bild vom Nazi-Hooligan ist spätestens seit "Hooligans gegen Salafisten" weit verbreitet. Weniger bekannt ist allerdings die Vernetzung der Ultras-Szene mit ebenfalls gewaltbereiten Linksextremisten. Dabei machen sich die linksextremen [...]

8 11, 2018

Strafanzeige wegen der unterlassenen Verfolgung weiblicher Genitalverstümmelung (gegen Innenminister Herbert Reul, die Ärzte und die Jugendämter)

2020-05-03T16:44:13+02:008. November 2018|Strafanzeigen|Kommentare deaktiviert für Strafanzeige wegen der unterlassenen Verfolgung weiblicher Genitalverstümmelung (gegen Innenminister Herbert Reul, die Ärzte und die Jugendämter)

Eine Studie des Bundesfamilienministeriums legt nahe, dass in Deutschland etwas 50.000 Frauen von einer Genitalverstümmelung betroffen sein könnten. In Nordrhein-Westfalen leben laut des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung geschätzt zirka 10.000 Migranten, welche Opfer einer weibliches Genitalverstümmelung geworden sind und etwa weitere 2.000 davon bedrohte Personen. Obwohl seit 2013 die weibliche Genitalverstümmelung [...]

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