Landtag Nordrhein-Westfahlen

2 11, 2018

Missbrauchsstudie der Deutschen Bischofskonferenz: Ermittlungsbedarf der Staatsanwaltschaften in NRW?

2020-05-03T14:44:45+02:002. November 2018|Kleine Anfragen|Kommentare deaktiviert für Missbrauchsstudie der Deutschen Bischofskonferenz: Ermittlungsbedarf der Staatsanwaltschaften in NRW?

Zur vollständigen Kleinen Anfrage 1556 (Drucksache 17/3828). Am 24.09.2018 wurde die Missbrauchsstudie der Deutschen Bischofskonferenz zum Thema "Missbrauch von Kindern und Jugendlichen durch Kleriker" veröffentlicht. Nunmehr steht fest, dass es sich hier nicht nur um Einzelfälle, sondern um ein strukturelles und systemisches Problem in den Bistümern der Katholischen Kirche handelt. Durch das Zurückhalten von [...]

30 10, 2018

Anzahl muslimischer Gemeinden in Nordrhein-Westfalen

2020-05-03T14:46:08+02:0030. Oktober 2018|Kleine Anfragen|Kommentare deaktiviert für Anzahl muslimischer Gemeinden in Nordrhein-Westfalen

Zur vollständigen Kleinen Anfrage 1426 (Drucksache 17/3548). Die Integration von Muslimen ist ein kontrovers diskutiertes Thema. Seit dem pauschalen Satz „Der Islam gehört zu Deutschland“ vom damaligen Bundespräsidenten Wulff wurde eine sachliche Debatte über Integrationshemmnisse, die im islamischen Glauben bedingt liegen, unterbunden. Auch Kinder von Migranten in der dritten Generation sehen sich häufig nicht [...]

14 10, 2018

EU-Lobbyismus gegen Fluggastrechte!

2020-04-25T18:53:57+02:0014. Oktober 2018|Redebeiträge|Kommentare deaktiviert für EU-Lobbyismus gegen Fluggastrechte!

https://www.youtube.com/watch?v=mFq6j0T8Etg Zum Antrag "Fluggastrechte stärken - Hilfen bei der Rechtsdurchsetzung auf den Weg bringen" der CDU und FDP (Drucksache 17/3808).

14 10, 2018

Staatsversagen verantwortlich für Brandopfer in JVA Kleve!

2020-04-25T18:52:10+02:0014. Oktober 2018|Redebeiträge|Kommentare deaktiviert für Staatsversagen verantwortlich für Brandopfer in JVA Kleve!

https://www.youtube.com/watch?v=A_eGh23ObMo Zur Aktuellen Stunde "Tod durch Brand in der JVA Kleve - unrechtmäßige Verhaftung, Warnungen und Hinweise des Gefangenen ignoriert, schleppende Aufklärung des Brandes? Landesregierung muss rückhaltlos alles aufklären!".

12 10, 2018

Sinnloser Gesetzesantrag zum Datenschutz in der Justiz

2020-04-25T18:56:03+02:0012. Oktober 2018|Redebeiträge|Kommentare deaktiviert für Sinnloser Gesetzesantrag zum Datenschutz in der Justiz

https://www.youtube.com/watch?v=U5-_7ZEckbU Zum Gesetzesentwurf "Gesetz zur Umsetzung des bereichsspezifischen Datenschutzes im Bereich der Justiz (Justizdatenschutz-Anpassungsgesetz – JustDSAnpG)" der Landesregierung (Drucksache 17/2350).

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